Allgemeine
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
des
Betreibers der Seite [PlentyofContacts] für die Nutzung der Leistungen im
Rahmen des angebotenen Internet-Dienstes einer Online-Community
1. Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Bedingungen
regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem eingetragenen Nutzer
(Mitglied) und dem Betreiber, der den gesamten Internet-Dienst unter dem Namen [PlentyofContacts]
zur Verfügung stellt.
(2) Der angebotene Internet-Dienst
besteht in der Bereitstellung eines Kontakt-Portals (Community).
(3) Die Inanspruchnahme des
Internet-Dienstes erfolgt insbesondere über die Domain [PlentyofContacts].de.
Der Internet-Dienst wird nicht nur über diese Domain, sondern kann auch über
weitere Domains und IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden.
(4) Für die Nutzung des
Internet-Dienstes gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen, auch wenn der Zugriff oder die Nutzung von außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2. Registrierung
(1) Für die Kontaktaufnahme und
Kommunikation mit Mitgliedern der Community muss der Nutzer eine Eintragung
(Registrierung, Anmeldung) vornehmen. Durch die Eintragung wird ein
Benutzerkonto (Account) und ein Profil angelegt. Dabei sind bestimmte Daten
anzugeben, vorgegebene Kriterien und Daten auszuwählen sowie frei zu wählende
Texte anzulegen, die zur Erstellung eines Mitglied-Accounts und eines
Mitglied-Profils notwendig sind. Das Mitglied bleibt insofern anonym, als dass
weder der richtige und vollständige Name anzugeben ist noch dass die
E-Mail-Adresse für andere User einzusehen ist. Durch die Eintragung wird der
Nutzer zum Mitglied der Community (eingetragener Nutzer).
(2) Im Rahmen der Eintragung erklärt
sich der Nutzer mit der Bindung an die Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen ausdrücklich einverstanden. Dieses Einverständnis wird
während des Anmeldeprozesses durch Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB
bestätigt. Die Bestätigung erfolgt durch das Anklicken des dafür vorgesehenen
Feldes bei der Anmeldung.
(3) Der Nutzer hat sämtliche für die
Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat der Nutzer
eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Der Betreiber wird sämtliche
Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an diese E-Mail-Adresse
senden. Der Nutzer stimmt dem Erhalt der von dem Betreiber versandten E-Mails betreffend
dem Vertragsverhältnis zu. Das Mitglied verpflichtet sich ferner dazu, bei
einer Änderung der Gültigkeit seiner E-Mail-Adresse, eine neue gültige
E-Mail-Adresse in seine Stammdaten einzutragen.
(4) Die Eintragung und Nutzung als
Mitglied ist ausschließlich Privatpersonen vorbehalten. Jegliche Nutzung zu
gewerblichen Zwecken oder zu Werbezwecken ist ausdrücklich nicht gestattet.
(5) Die Eintragung oder Nutzung als
Mitglied im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis - ist
ausdrücklich untersagt.
3. Leistungen
(1) Der Betreiber bietet den Nutzern
den Zugriff auf seine Datenbank und insbesondere auf die darin gespeicherten
Profile der Mitglieder an. Die Nutzer können sich diese Profile einschließlich
aller Profil-Unterseiten (wie z.B. Gästebuch, Fotoalbum) ansehen, sofern diese
für den Zugriff freigegeben sind. Die Profile sind für jeden Nutzer über die
Profilsuche einsehbar. Die Nutzer haben die Möglichkeit ein eigenes Profil zu
erstellen. Eingetragenen Nutzern (Mitgliedern) steht darüber hinaus die
Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Mitgliedern zur Verfügung.
(2) Die Kontaktaufnahme und die
Kommunikation erfolgt insbesondere über die eigenen internen Nachrichtensysteme
der Community (unter anderem zählen dazu: private Nachrichten, Gästebuch,
Favoriten-Liste, Chat, Foren), sofern diese im Einzelnen für den Zugriff
freigegeben sind.
(3) Zu den Leistungen zählen ferner
Kontaktvorschläge per E-Mail (Matching-Mail). Jedes Mitglied stimmt zu, dass an
die von ihm angegebene E-Mail-Adresse auch sogenannte Matching-Mails verschickt
werden dürfen d.h. E-Mails, die Profile von anderen Mitgliedern als
Kontaktvorschläge enthalten. Diese Matching-Mails werden vom Mitglied
ausdrücklich nicht als sogenannte Spam-Mails, sondern als erwünschte Mails
angesehen. Der Versand dieser Matching-Mails kann jederzeit in den
Account-Einstellungen des Mitglieds oder über einen Deaktivierungs-Link
innerhalb der Matching-Mails für die Zukunft unterbunden werden.
(4) Der Betreiber weißt ausdrücklich
darauf hin, dass für alle Nutzer ein differenziertes oder gestuftes System der
Zugriffsberechtigung verwendet werden darf, so dass bestimmte Funktionen nur
für bestimmte Nutzer oder Nutzergruppen zur Verfügung stehen.
4. Kostenlose Nutzung
(1) Die Nutzung der Leistungen der
Community sind grundsätzlich kostenfrei.
5. Pflichten des Mitglieds
(1) Das Mitglied ist verpflichtet
Änderungen seiner bei der Anmeldung angegebenen Stammdaten mitzuteilen, indem
das Mitglied eine Änderung in seinen Stammdaten selbst vornimmt.
(2) Das Mitglied versichert, dass im
Rahmen der Nutzung der Community die allgemeinen Rechtsvorschriften eingehalten
werden. Insbesondere wird versichert, dass keine strafrechtlich relevanten
Inhalte verbreitet oder strafrechtliche Handlungen ausgeübt werden oder gegen
sonstige Rechte von Dritten (z.B. gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsrechte,
Urheberrechte) verstoßen wird.
(3) Für den Inhalt des eigenen Profils
und der versandten Nachrichten sowie sonstiger vom Mitglied verfasster Inhalte
ist das Mitglied allein verantwortlich.
(4) In der Profilbeschreibung (frei
wählbarer Text) ist die Nennung von Nachnamen, Adressen, Telefonnummern,
E-Mail-Adressen und sogenannter Messenger-IDs nicht gestattet. Die Nennung bzw.
der Verweis auf eine andere Internet-Seite (URL) ist nur sehr eingeschränkt
gestattet. Eine gewerbliche Werbung oder die Angabe aufgrund eines gewerblichen
Hintergrundes ist grundsätzlich nicht zulässig. Dagegen ist der Verweis auf
eine eigene und private Webseite, die zur Selbstdarstellung verwendet wird,
gestattet.
(5) Darüber hinaus erklärt sich das
Mitglied mit den folgenden Verhaltensregeln der Community einverstanden:
Persönliche Angriffe in jeglicher Form und aus
jeglichem Grund sind untersagt. Dazu zählen insbesondere Beschimpfungen,
Bedrohungen, Diffamierungen, Belästigungen und üble Nachrede.
Die Verbreitung von extremistischen, hasserfüllten,
rassistischen, verfassungsfeindlichen, gewaltverherrlichenden,
pornographischen oder diskriminierenden Inhalten in jeglicher Form ist
untersagt.
Die Verwendung von vulgärer oder missbräuchlicher
Sprache ist untersagt.
Nachrichten und Inhalte mit starker politischer oder
religiöser Tendenz sind untersagt.
Meinungsverschiedenheiten sind auf rein sachliche Weise
zu lösen.
Wird die Kommunikation oder die Kontaktaufnahme seitens
eines anderen Mitglieds nicht gewünscht und wird dieses bereits durch eine
entsprechende Nachricht oder durch das sogenannte Blocken zum Ausdruck
gebracht, ist dieses sofort und ohne weitere Kontaktaufnahme zu akzeptieren.
Das Mitglied ist verpflichtet private Nachrichten
vertraulich zu behandeln und ohne das Einverständnis des Absenders keine
privaten Nachrichten an Dritte weiterzugeben oder zu veröffentlichen.
Verweise (Links) auf andere Internet-Seiten und
Inhalte, die diesen Verhaltensregeln nicht entsprechen, sind ausdrücklich
untersagt.
Das Heraufladen von Daten, die einen Virus, Wurm,
Trojaner oder dergleichen enthalten ist untersagt.
Das Heraufladen von Daten oder Inhalten, die Rechte
Dritter verletzen ist untersagt.
(6) Für das Einstellen von Fotos oder
Bildern gelten grundsätzlich die gleichen oben genannten allgemeinen
Verhaltenregeln, sofern diese übertragbar sind. Zusätzlich gelten die folgenden
Regeln:
Das Hauptfoto, das in allen Voransichten dargestellt
wird, und der überwiegende Teil der übrigen Fotos in dem Fotoalbum müssen
die Person des Mitglieds zeigen.
Gewaltverherrlichende, pornografische, stark politisch
oder religiös ausgerichtete Fotos sind ausdrücklich untersagt.
Fotos oder Bilder, die eine gewerbliche Werbung,
Telefonnummern, Internet- oder E-Mail-Adressen enthalten sind ausdrücklich
nicht zugelassen.
Die eingestellten Fotos oder Bilder dürfen keine Rechte
von Dritten verletzen, wie zum Beispiel gewerbliche Schutzrechte,
Urheberrechte oder das Persönlichkeitsrecht.
(7) Die Verbreitung von Inhalten oder
Nachrichten über die Community, die nicht der privaten Kommunikation dienen,
sind ausdrücklich untersagt. Dazu zählt zum Beispiel jegliche kommerzielle
Werbung, Werbung für andere Webseiten, Junk-Mails, Spam-Mails, Ketten-Mails und
jegliche Schneeballsystem-Mails sowie gebührenpflichtige Service-Telefonnummern
und sonstige Telefonnummern, die zur Anbahnung eines Geschäfts versandt werden.
(8) Verstößt das Mitglied gegen seine
Pflichten inklusive der Verhaltensregeln, dann ist der Betreiber berechtigt
Teile des Profils oder das gesamte Profil und den Account ohne vorherige
Rücksprache zu sperren oder zu löschen. Eine vollständige Sperrung oder
Löschung des Profils und des Accounts stellt eine außerordentliche Kündigung
seitens des Betreibers dar.
(9) Sollte eine nicht unerhebliche
Anzahl von Nutzern einen Verstoß gegen die Pflichten des Mitglieds melden,
behält sich der Betreiber das Recht vor das Mitglied ohne weitere Prüfung und
ohne Rücksprache zu sperren oder zu löschen.
6. Löschung
(1) Der Vertrag über die Nutzung der
Leistungen der Community wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist
von beiden Seiten mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündbar.
Die Kündigung durch das Mitglied kann durch Löschung des eigenen Accounts und
Profils im Rahmen seiner Profilbearbeitung (Einstellungen) erfolgen. Die
Kündigung seitens des Betreibers kann durch Sperrung oder Löschung des Accounts
und Profils erfolgen.
(2) Sollten Sie als Mitglied
Gästebucheinträge und Forenbeiträge verfassen und damit in die Community
öffentlich einstellen, so stellen Sie diese Beiträge ausdrücklich auf
unbestimmte Zeit zur Verfügung und ein Anspruch auf Löschung besteht nicht.
7. Haftungsbeschränkungen des Betreibers
(1) Der Betreiber haftet nicht für
Schäden jeglicher Art, die aus der Verwendung und Nutzung des Dienstes
entstehen.
(2) Der Betreiber haftet nicht für die
Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Profilen der Mitglieder oder in
sonstigen durch die Nutzer erstellten Inhalte ("User Generated
Content"; z.B. in Foren). Der Betreiber wird alle Profile und Inhalte
sperren oder löschen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, sofern der
Betreiber davon Kenntnis erlangt. Der Betreiber ist bemüht stichprobenartig die
Profile und Inhalte auf Verstöße gegen Gesetz oder Pflichten des Mitglieds zu
untersuchen und bei Verstößen eine Sperrung oder Löschung des Profils bzw.
Inhalts vorzunehmen. Bei möglichen Verstößen gegen die Pflichten des Nutzers behält
sich der Betreiber jedoch die Beurteilung vor, ob es sich bereits um einen
Verstoß handelt oder noch im Grenzbereich der Einhaltung der Pflichten liegt.
Eine ständige Vollprüfung bzw. vollständige Kontrolle aller Profile und Inhalte
innerhalb der Community ist nicht möglich. Die User haben die Möglichkeit
vermeintliche Verstöße über eine Melde-Funktion zu melden.
(3) Der Betreiber bemüht sich einen
jederzeitigen und ordnungsmäßigen Betrieb des Dienstes sicherzustellen. Der Betreiber
garantiert aber ausdrücklich nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit oder
Erreichbarkeit des Dienstes oder einzelner Funktionen. Der Betreiber haftet
nicht für Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch
notwendige Wartungsarbeiten zu einer Unterbrechung der Dienste kommen, die vom
Nutzer akzeptiert werden müssen. Des weiteren kann eine starke Beanspruchung
der Community im Rahmen der gegebenen technischen Bedingungen zu einer
eingeschränkten Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit führen. Da die Dienste
kostenfrei angeboten werden, müssen diese Einschränkungen des Betriebes
akzeptiert werden, da die (auf Werbeeinnahmen) begrenzte finanzielle
Ausstattung die technischen Bedingungen beschränkt.
(4) Der Betreiber schließt jede Gewährleistung
für die Funktionalität der Community oder bestimmter Funktionen aus. Der
Betreiber ist jedoch bemüht die Funktionalität bereitzustellen oder zu
verbessern.
(5) Der Betreiber haftet nicht für die
unbefugte Kenntniserlangung Dritter von Daten von Mitgliedern. Ebenso haftet
der Betreiber nicht dafür, dass persönliche Angaben, Inhalte oder
Informationen, die der Nutzer Dritten selbst zugänglich gemacht hat, von diesen
Dritten missbraucht werden.
(6) Der Betreiber haftet auch nicht für
sonstige Aktivitäten von Nutzern oder Dritten, die darauf gerichtet sind,
andere fahrlässig oder vorsätzlich zu schädigen. Sofern der Betreiber von
solchen Aktivitäten Kenntnis erlangt und es in den Möglichkeiten des Betreibers
liegt diese zu unterbinden, ist der Betreiber bemüht diese umgehend zu
unterbinden.
(7) Der Betreiber haftet nicht für die
Datensicherheit. Der Betreiber ist bemüht Sicherheitskopien der Daten
anzulegen. Im Falle eines dennoch eingetretenen Datenverlusts ist das Mitglied
gebeten, seine Daten und Fotodateien für die Erstellung seines Profils und
Accounts nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, sofern das Mitglied
an einer weiteren Mitgliedschaft interessiert ist. Andersfalls ist von einer
Kündigung des Mitglieds auszugehen.
8. Freistellung durch das Mitglied
(1) Jedes Mitglied verpflichtet sich
den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen
oder Kosten freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede,
Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Ausfall oder Einschränkung
der Dienste oder der Verletzung von sonstigen Rechten ergeben.
(1) Der Nutzer erklärt sich damit
einverstanden, dass seine Daten (persönliche Daten durch Eingabe des Nutzers
und Verkehrs- oder Nutzungsdaten) vom Betreiber in elektronischer Form
gespeichert und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz entnehmen
Sie bitte der gesonderten Datenschutzerklärung.
(2) Das Mitglied erklärt sich
ausdrücklich damit einverstanden, dass das von ihm geschaltete Profil von allen
Nutzern (Mitgliedern und Gästen) der Community eingesehen werden kann oder als
sogenannte Profilempfehlung versendet werden darf. Im Ãœbrigen bestimmt jedes
Mitglied selbst, durch die entsprechende Erstellung und Bearbeitung seines
Profils, in welchem Umfang das Mitglied seine persönlichen Daten an andere
Nutzer weitergibt. Bestimmte persönliche Daten (insbesondere Wohnort,
Postleitzahlen-Bereich, Geschlecht, Alter, Größe, etc.) sind zur Nutzung und
Aufrechterhaltung des Dienstes erforderlich und von jedem Nutzer einzusehen.
(3) Der Nutzer willigt darin ein, dass
der Betreiber seine Daten (persönliche Daten sowie Verkehrs- oder
Nutzungsdaten) zur Beratung des Nutzers und zur Schaltung von Werbung innerhalb
der Community verarbeiten und nutzen darf. Die Daten des Mitglieds werden nicht
an Dritte weitergeben.
(4) Der Betreiber ist berechtigt
sogenannte Matching-Mails (E-Mails mit Kontaktvorschlägen) mit den persönlichen
Daten des Mitglieds, wie sie allgemein auch bei der Profilsuche und der
Profilanzeige des Mitglieds einzusehen sind, an andere Mitglieder zu versenden.
(5) Sofern das Mitglied bei der
Registrierung oder bei der nachträglichen Accountbearbeitung dem Empfang von
(internen) Newslettern durch das entsprechende Bestätigungsfeld zugestimmt hat,
ist der Betreiber berechtigt regelmäßig an die angegebene E-Mail-Adresse des
Mitglieds interne Newsletter, die auch Werbeelemente wie zum Beispiel
Bannerwerbung von Dritten enthalten können, zu versenden. Diese
Newsletter-Mails werden vom Mitglied ausdrücklich nicht als sogenannte
Spam-Mails angesehen.
10. Schlussbestimmungen
(1) Die von der Community zur Verfügung
gestellten Dienste und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es ist dem
Nutzer für ausschließlich private Zwecke gestattet diese Inhalte auf seinen
Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Die weitergehende Vervielfältigung
oder Verwendung der Inhalte ist nicht gestattet.
(2) Soweit rechtlich zulässig, ist der
Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollte eine oder mehrere
Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die
Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
